2022 - Das Jahr in dem uns allen ein Licht aufging

2022: Das Jahr, in dem uns allen ein Licht aufging

2022: Das Jahr, in dem uns allen ein Licht aufging

Plankenpost: Anmerkungen und Literaturhinweise zu B&B #26

00:04:00: „Kirche der Freiheit“ oder Kirche der Verantwortung? Zum Kirchenaustritt von Matthias Burchardt (2008): http://www.zwischenrufe-diskussion.de/pages/ekd/kirche-der-freiheit-oder-kirche-der-verantwortung.php

00:12:20: Friedrich Schleiermacher. Über die Religion: Reden an die Gebildeten unter ihren Verächtern (1997).

00:12:50: Jens Böttcher und das Orchester des himmlischen Friedens. Überall im Musikhandel, Preis der deutschen Schallplattenkritik, Bestenliste 4/2020.

00:18:45: B&Besuch: Tom Lausen im Gespräch, https://www.youtube.com/watch?v=6-RU2sFJrf8

00:19:45: Zu unserem Einschätzungsfehler, unsere Regierung könne – unabhängig von grundgesetzlichen Erwägungen – unmöglich eine Impfpflicht gesetzlich verankern, weil so der Staat selbst (wir alle) vollständig in die Haftungsübernahme geriete bei eventuell sich einstellenden Spätfolgen der nur vorläufig zugelassenen Gentherapien, geben wir unseren Erkenntnisstand von heute weiter an alle zuschauenden Fachleute, die uns möglicherweise korrigieren können.

Die Haftungsübernahme durch den Staat ist überraschenderweise erfolgt: https://www.bundesanzeiger.de/pub/publication/jeh8XaXHIu4JcaqDk5j/content/jeh8XaXHIu4JcaqDk5j/BAnz%20AT%2017.12.2021%20V1.pdf?inline

Dies und die Folgen „Das ist ein F*CKING Meilenstein! Lobet und preiset @Karl_Lauterbach!“ lässt sich inklusive begeisterter Kommentare unserer Ärzte schön nachvollziehen bei RA Nina Dierks: https://twitter.com/RAinDiercks/status/1472899151998464000

Im Zusammenhang mit zwei Gesetzesänderungen aus 2019, unmittelbar VOR der Pandemie, aber mit erstaunlichem Weitblick vorgenommen, ergibt sich daraus: „Fassen wir also kurz zusammen: Der Staat kann ab dem 01.01.2024 einen Lastenausgleich (ein schönes Wort für Enteignung) in den Vermögenswerten der gesamten Bevölkerung für die Entschädigung von Impfgeschädigten durchführen.“

Impfpflicht zur Rettung des Finanzsystems? (uncut news, 13. Dez. 2021): https://uncutnews.ch/impfpflicht-zur-rettung-des-finanzsystems/

Die entscheidenden Gesetzesänderungen nahm der Deutsche Bundestag kurz nach Rückkehr der Kanzlerin aus Wuhan vor (7. September 2019; „Die Kanzlerin besucht die Krankenstation der medizinischen Universität, die wenige Monate später Tausende Corona-Patienten aufnehmen wird.“; https://www.bz-berlin.de/welt/als-merkel-wuhan-besuchte-war-die-corona-seuche-schon-im-anflug).

Bei den direkt danach vorgenommenen Gesetzesänderungen sind entscheidend: 1) die des Artikel 21 des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (Lastenausgleichsgesetz) (12.12.2019 mit Geltung ab dem 01.01.2024 (https://www.buzer.de/gesetz/13714/a232818.htm). In dieser Änderung wird der Zweck der „Kriegsopferfürsorge“ für den das Lastenausgleichgesetz geschaffen wurde, durch den Begriff „Soziale Entschädigung“ ersetzt (§ 292). In Absatz 2 werden die Wörter „oder von Kriegsopferfürsorge” ersetzt durch „von fürsorgerischen Leistungen nach § 145 Absatz 1 und 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung oder von Besonderen Leistungen im Einzelfall nach den Vorschriften des Elften Kapitels des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch.

2) dieses vierzehnte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV) wurde ebenfalls geändert, am 07.11.2019 mit Geltung ab dem 01.01.2024: die Neufassung regelt die „Entschädigung von schädigungsbedingten Bedarfen (…) von Personen, die durch eine Schutzimpfung oder sonstige Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe nach dem Infektionsschutzgesetz, eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben. (…) Mit dem Gesetz werden anrechnungsfreie, wesentlich erhöhte Entschädigungsleistungen in Form von monatlichen Zahlungen an Geschädigte und Hinterbliebene erbracht. Geschädigte und Witwen oder Witwer können statt der monatlichen Entschädigungszahlungen Einmalzahlungen als Abfindung wählen. Als neue Leistungen werden sogenannte „schnelle Hilfen“ eingeführt, das sind Leistungen in Traumaambulanzen und Leistungen des Fallmanagements. Sie werden als niedrigschwellige Angebote in einem neuen Erleichterten Verfahren zur Verfügung gestellt. (…) Schädigungsbedingte Einkommensverluste von Geschädigten werden ausgeglichen.“

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw45-de-entschaedigungsrecht-664940).

Sprich: Ab 2024 hat das frühere „Kriegsopfer“, nun „Impfopfer“, vollen Anspruch auf Lastenausgleich. Zwar könnten die Ungeimpften hier darauf verweisen, genau diese Impfschädigung sei ja vorhersehbar gewesen, die Teilnahme am Experiment freiwillig, etwaige Schäden seien daher nicht aus ihrem Privatvermögen zu bestreiten. Daher bedarf es der Impfpflicht, denn mit dieser entfällt der Ausweg aller Ungeimpften auf die Position „ich hab´s euch doch gesagt“. Die Verve, mit der die Regierung über alle grundgesetzlichen Erwägungen hinweg diese Pflicht durchsetzt, sollte so verständlich sein, die Sorge jedes Einzelnen nach unserem Dafürhalten endlich gewaltig.

Korrekturen unserer Einschätzung nehmen wir gern entgegen.

00:30:00: Ferdinand von Schirach. Terror: Ein Stück und eine Rede (2016).

00:38:00: Genethikerin Elena Buyx und die CrisprCas-Bastelscheren: „Im Jahr 2019 wurde sie in das WHO Expert Advisory Committee on Developing Global Standards for Governance and Oversight of Human Genome Editing aufgenommen.” https://www.professoren.tum.de/buyx-alena

00:55:00: Peter Licht, Sonnendeck: https://www.youtube.com/watch?v=0gMfMRS3OOQ

00:59:00: Funktionsgewährleistende Selbsttäuschung und ontologische Erfahrung vs. neue „Stories“: TC: David C. Korten. Change the Story, Change the Future (Berrett-Koehler 2015); Aldous Huxley: Die ewige Philosophie. Eine Anthologie und Interpretation großer mystischer Texte aus drei Jahrtausenden (1944).

 

3 Comments to “ 2022: Das Jahr, in dem uns allen ein Licht aufging”

  1. Avatar for Sven Böttcher DasEmsmädel sagt:Antworten

    Hallo,
    ich gehe davon aus, dass das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (Lastenausgleichsgesetz) angepasst wurde in 2019, weil zum 01.03.2020 das Masernschutzgesetz inkraft getreten ist und auch hier schon die Haftung vom Staat übernommen wurde. Somit würde ich hier keinen Zusammenhang zu Corona sehen, sondern eher den glücklichen Umstand, dass es diese Anpassung dem Staat so in die Karten spielt.

    Aber die Frage ist jetzt wie kann man diesem Lastenausgleich entgehen. Denn man kann ja gar nicht so schnell eine neue Staatsbürgerschaft erlangen bzw. seine deutsche Staatsbürgerschaft loswerden. Selbst wenn ich Deutschland verlasse kann der Staat mich ja auch noch im Ausland belangen. Es reicht also nicht aus, einfach nur zu fliehen. Sondern man muss ja auch die Staatsbürgerschaft loswerden. Und das schafft man gar nicht mehr bis zum 01.01.2024.

  2. Avatar for Sven Böttcher Benjamin Huber sagt:Antworten

    Ich habe mir die Mühe gemacht, die Vorschrift zum Lastenausgleich im neuen SGB XIV zu finden. Ich habe sie nicht gefunden. Also gibt es den Lastenausgleich im Zusammen mit der Entschädigung für einen Impfschaden nicht.

    Der Lastenausgleich ist im Lastenausgleichsgesetz geregelt und war ein spezielles Ausgleichsverfahren für u.a. Grundstückseigentümer, die im und nach dem 2. Weltkrieg ihr Grundeigentum in Schlesien und Ostpreußen und Hinterpommern oder der DDR verloren hatten. Die Entschädigungen, die jene ehmaligen Eigentümer erhalten haben, sind von den Grundstückseigentümern aufgebracht worden, die in der BRD ihr Grundvermögen behalten hatten.Der Artikel bei Wikipedia über das Lastenausgleichsgesetz bietet da einen guten ersten Überblick.

    Das fürhere Kriegsopfer bleibt Kriegsopfer und hat rein gar nichts mit einem Impfopfer zu tun. Das SGB XIV wurde im Jahre 2019 geschaffen und wird das BVG letztlich ablösen. Das Lastenausgleichsgesetz (LAG) ist weiterhin gültiges Recht und kann bei gesetze-im-internet.de nachgelesen werden

  3. Einen schönen guten Abend,

    erstmal einen riesigen, herzlichen Dank, ihr tut so gut. Ich freue mich jeden Sonntag auf euch.
    Heute, als ihr über Geschichten gesprochen habt, kam mir erneut diese Idee, die schon länger in meinem Kopf herumspringt.

    … “Wie aber wird die „neue“ aussehen? Wer gestaltet die neue Welt? Wer, wenn nicht WIR….”
    Wieso fragt man nicht die Menschen selbst? Warum gibt man ihnen nicht eine Stimme? Wer weiß denn, was die Zuschauer, der Nachbar, die Schwiegermutter und das kleine Kind sich für eine Welt erträumen? Vielleicht wissen sie es ja selbst nicht? Vielleicht können sie sich ja gar nicht vorstellen, dass ein anderes gesellschaftliches Drehbuch möglich wäre und denken, dieses sei alternativlos?
    Ich stelle mir kurze Videos vor, in denen Menschen ihren Traum, ihre Vision von einer “neuen” Welt erzählen. Vielleicht nicht nur als talking heads, sondern auch mit Bildern, mit allem, was ihnen zu Verfügung steht. Musikalisch, poetisch, malerisch, fotografisch… etc… Peu à peu würde aus lauter Stücken ein Puzzle entstehen. Die Arbeit des/der Teams wäre u.a. sie dabei zu unterstützen, ihnen Mut zur Fantasie, zur eigenen Vision zu machen… ihnen zu helfen vom Objekt (Zuschauer, Wähler…) zum kreativen Subjekt zu werden. Aus Erfahrung aus meinen Filmen oder Filmseminaren mit Jugendlichen weiß ich, dass die Filmarbeit auch den Protagonisten sehr viel bringen kann.

    Ich wäre interessiert eure Meinung zu dieser Idee zu hören.

    Ganz kurz zu mir: Ich bin eine deutsch-französische Dokumentarfilmerin, die seit einigen Jahren aus verschiedenen Gründen keine Filme mehr machen konnte, und inzwischen frische Rentnerin. Für mich allein wäre dieses Projekt zu groß, mir fehlen die Connections und technisch bin ich total überholt :-). Und das Wichtigste: ich stricke gern co-kreativ mit anderen Menschen.
    Ich habe mal einen Film über das Theater RambaZamba gemacht, in dem die Schauspieler geistig behinderte Menschen sind, die grossartige künstlerische Arbeit leisten. Da gibt es einen Teil, wo wir ihnen die Frage stellen, was Glück für sie sei. Die Antworten sind so unglaublich berührend.
    Wenn ihr Zeit und Lust habt: https://www.youtube.com/watch?v=9uf1jtsVpVY&t=7s. Der Film heißt eigentlich „Liebe dich…“ oder „les croqueurs de lune“. Youtube mag diese Titel nicht.
    “Moritz und Nele sind ein Liebespaar. Beide haben das Down Syndrom und stehen im Berliner Theater RambaZamba zusammen auf der Bühne. Der Film öffnet den Blick in eine Welt, die nicht nur anders, sondern auch besonders sein kann. Der Film verwebt Wirkliches mit wirklich Inszeniertem. Verschwenderisch verschenken Moritz, Nele und die anderen ihr großes Herz – weil sie in ihren Gefühlen pur sind und keinen Grund kennen, damit zu geizen.”

    Sorry, die Mail wurde etwas länger als gedacht, ich war nie gut im Synopsen schreiben.

    Viele liebe Grüße
    Sylvie Banuls

    PS: Eine kleine Story, die euch sicher gut gefallen wird: Ich fuhr eines Nachts in einem Taxi durch die Geisterstadt München, wie der sympathische, andersdenkende Fahrer kopfschüttelnd sagte. Kein Auto, kein Mensch zu sehen, nur viele Weihnachtslichter. An einer Ampel stand auf einmal eine Frau, alleine, mit Maske, und wartete, dass die Ampel grün wird. Der Fahrer meinte trocken: Man kann es ja mit der Sicherheit etwas übertreiben.

    Sylvie Banuls
    Rheinbergerstrasse 3
    80333 München
    0179 7466526
    Banuls.Sylvie@gmail.com

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