03.04.2023 – Thomas Pany
Volksabstimmung: Paris lässt Leihroller sterben. Weitere Abstimmungen über Fragen, die “das tägliche Leben betreffen”, sollen folgen. …
Politisch bemerkenswert ist darüber hinaus, dass Anne Hidalgo, angetan vom Ergebnis dieses Referendums, ankündigte, weitere Abstimmungen über Fragen, die “das tägliche Leben in Paris betreffen”, abzuhalten – regelmäßig: “jedes Jahr im Frühjahr”.
Das ist ein interessanter Frühlingsgruß, da bekannt ist, wie sehr sich die französische Regierung in Paris gegen solche Befragungen sträubt. Das Wort “Referendum” gehört nicht zum Lieblingsvokabular des Rhetorikers Macron. …
https://www.telepolis.de/features/E-Scooter-Dynamischer-Klimaschutz-oder-Muellhorror-8515471.html
