15. November 2022 – Harald Neuber Antje Vollmer über die Glaubwürdigkeit der Grünen als Friedenskraft, das letzte Konzept einer europäischen Friedensordnung und den Fauxpas des Westens angesichts des Todes von Michail Gorbatschow. (Teil 1) Antje Vollmer ist Pfarrerin und Pädagogin. Sie ist zudem als Publizistin tätig und wurde als Bundespolitikerin bekannt. 1983 gehörte sie der
15. März 2023 – Thomas Kubo In diesem fortlaufenden Beitrag werden Neuigkeiten berichtet, die jeweils für die Hintergrund-Serie von Relevanz sind. Entgegen der teilweise üblich gewordenen Praxis, inhaltliche Änderungen mit stealth edits umzusetzen, werden hier die ursprünglichen Formulierungen in einem Änderungslog archiviert. Die Hintergrund-Serie selbst wird rein inhaltlich ergänzt und bleibt in sich geschlossen lesbar.
15. März 2023 – Bernd Duschner Serbien ist kein NATO-Mitglied. Trotz eines ständigen und wachsenden Drucks aus Washington, Brüssel und Berlin hat es bis heute keine Sanktionen gegen Russland verhängt. Damit handelt die serbische Regierung in Übereinstimmung mit dem Willen der überwältigenden Mehrheit seiner Bevölkerung, die den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO 1999 auf ihr Land
9. März 2023 – Wolfgang Effenberger Am 20. Februar 2023 – kurz vor dem Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine – listete das chinesische Außenministerium in einer Studie akribisch alle Verfehlungen in den 250 Jahren amerikanischer Geschichte auf: Eine Warnung vor den Gefahren einer US-Herrschaft: „Die Geschichte der Vereinigten Staaten ist von Gewalt und
12. März 2023 – Bernd Müller Das zeigt eine Analyse des Ölhandels zwischen Indien und Russland. Händler weichen auf andere Währungen aus und Staaten bauen direkte Zahlungssysteme mit Russland auf. Der US-Dollar gilt als Weltleitwährung, doch seine Stellung im internationalen Finanzsystem beginnt zu erodieren. Ein Grund dafür sind die westlichen Sanktionen gegen Russland, wie eine
14. März 2023 – Jürgen Hübschen Am 10. März 2023 haben die Außenminister von Iran und Saudi-Arabien, Ali Schamchani und Musaed bin Muhammad Al-Aiban, unter der Vermittlung Chinas in Peking vereinbart, das Verhältnis der beiden Länder auf eine neue Basis zu stellen und innerhalb der nächsten zwei Monate wieder diplomatische Beziehungen aufzunehmen. In diesem Zusammenhang
14.03.2023 Eine Gruppe jemenitischer Staatsangehöriger hat Klage gegen die US-Rüstungsunternehmen Raytheon, Lockheed Martin und General Dynamics eingereicht. Dies berichtet das Online-Portal Middle East Eye. … https://weltwoche.de/daily/beihilfe-zu-kriegsverbrechen-jemeniten-verklagen-us-ruestungskonzerne/
14.03.2023 – Wolfgang Koydl Eigentlich wollte die georgische Regierung nur wissen, welche Medien und NGOs Geld aus dem Ausland erhalten. Sind es mehr als 20 Prozent der Mittel, müssten sich diese Organisationen als «ausländische Agenten» registrieren lassen. Eigentlich verständlich, doch USA und EU nahmen Anstoss. Ebenso wie Tausende Georgier, die – ermutigt aus dem Ausland
March 12, 2023 – Beverly Gologorsky During the Covid-19 pandemic, Congress passed legislation that, among other things, allowed all participants in the Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP), known more popularly as the food stamp program, to “receive the maximum monthly benefit, regardless of income.” That put extra food on the tables of so many poor
10. März 2023 – Florian Warweg Das Innenministerium (BMI) unter Nancy Faeser setzt derzeit alle Hebel in Bewegung, um einen Ausschluss russischer und belarussischer Sportler bei den Olympischen Spielen 2024 in Paris zu erreichen. Dabei schreckt es nicht davor zurück, massiven Druck auf das Internationale Olympische Komitee (IOC) und den Deutschen Olympischen Sportbund e.V. (DOSB)
UN, March 10. 2023 TASS “To be transparent we will publish this whole correspondence quite soon and distribute it among the members of the Security Council,” Dmitry Polyansky added. Russia will distribute the correspondence with Germany, Denmark and Sweden on the investigation of Nord Stream accidents among the members of the UN Security Council soon,
By Will Jones 11 March 2023 When Maria Chaplia contracted a nasty skin infection last year, she quickly learned the NHS was going to make her wait months for treatment. So she hopped on a flight back to her native Ukraine, where she was immediately treated in a health care system that is much better
06.03.2023 Früher fehlte das Geld, jetzt das Personal: Viele Verkehrsunternehmen suchen händeringend Fahrer. In vielen Fällen reicht es nicht einmal für den Regelbetrieb – und die Anforderungen wachsen. … https://www.spiegel.de/wirtschaft/oepnv-fahrermangel-verhindert-ausbau-von-bus-und-bahnverkehr-a-c6bb26c1-5040-4d8b-a318-2bda40813eba Was ist mit den ukrainischen Fachkräften ?
09/03/2023 Dietrich Brüggemann hat über Twitter mal ein aktuelles Diskurskeulen-Bingo zur Verfügung gestellt, auf dem “umstritten” selbstverständlich nicht fehlen darf, denn es ist auf jeden anwendbar, den ein anderer nicht gut findet. Argumente braucht es keine zum Umstrittensein. Streit ist ja oft genug einfach grundlos. Sobald jemand zu mir sagt: “Dein Buch ist schlecht” bin
10. März 2023 Die georgische Regierung hat das umstrittene Gesetz zurückgezogen, aber die Proteste gehen weiter. Soll die Regierung gestürzt werden? Die Anzeichen dafür, dass es bei den Protesten in Georgien nicht nur um das von den Demonstranten kritisierte Gesetz über ausländische Agenten geht, mehren sich. Auf das Gesetz selbst gehe ich am Ende des
9. Mar 2023 Die Verfassungsbeschwerde des Anwaltsteams von Querdenken-Begründer Michael Ballweg hat bislang keinen Durchbruch gebracht. Nun hoffen die Verteidiger auf eine «Anhörungsrüge» vor dem Oberlandesgericht Stuttgart, schreibt Patrick Reitler. …Der Querdenken-Gründer und Unternehmer Michel Ballweg muss damit vorerst weiter in Untersuchungshaft bleiben. Er wartet seit dem 29. Juni 2022 im Hochsicherheitsgefängnis Stuttgart-Stammheim auf eine
06. März 2023 – Bernd Müller Werden alle LNG-Terminals gebaut, bestehen erhebliche Überkapazitäten. Das geht aus einem Bericht des BMWK an den Bundestag hervor. Das sind die Gründe und die Kritiken. …DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner macht deutlich: Fragen zur Klimawirkung der LNG-Projekte würden im Bericht gar nicht beantwortet. Stattdessen rechtfertige die Bundesregierung ihre fossilen Pläne mit
07. März 2023 – Ralf Streck Russland sollte der Geldhahn abgedreht werden, doch nicht nur die Atomgeschäfte boomen. Laut einem französischen Medienbericht versorgt der Konzern TotalEnergies Frankreich und Europa reichlich mit russischem LNG. Eigentlich sollten, nimmt man die offiziellen Verlautbarungen aus Brüssel, Paris und Berlin ernst, die Geldhähne für Russland nach dem Angriff auf die
Claudio Casula – 06.03.2023 Staatsanwaltschaft plädiert auf Scholzheimer Die Hamburger Justiz sieht keinen Anfangsverdacht gegen Bundeskanzler Olaf Scholz wegen uneidlicher Falschaussage. Ihre Begründung ist ein echtes Schmankerl. Das Geheimnis der Erlösung ist Erinnerung, heißt es ja. Für Bundeskanzler Scholz gilt analog: Das Geheimnis der Erlösung von juristischen Ermittlungen ist der Verlust des Erinnerungsvermögens. … https://www.achgut.com/artikel/staatsanwaltschaft_plaediert_auf_scholzheimer
